§ 1Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der Software-Plattform Renigung zwischen dem Anbieter (siehe § 2) und seinen Kunden.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2Anbieter
Anbieter der Plattform ist Souhail Sehli, Einzelunternehmen, betrieben unter der Marke AI4app, Gertrud-von-le-Fort-Straße 40, 93051 Regensburg, Deutschland.
Kontakt: kontakt@ai4app.de · ai4app.de
§ 3Leistungsgegenstand
Renigung ist eine cloudbasierte Software für Reinigungs- und Gebäudedienstleister. Sie umfasst — je nach gebuchtem Umfang — Module zur Einsatzplanung, Zeiterfassung, Objektverwaltung, Qualitätskontrolle sowie weitere Funktionen.
Der Anbieter kann den Funktionsumfang im Rahmen des Pilot-Programms und der laufenden Weiterentwicklung anpassen, sofern der vertragliche Kernnutzen erhalten bleibt. Maßgeschneiderte Module und Anpassungen werden gesondert vereinbart.
Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform zur Nutzung über das Internet, nicht jedoch die Überlassung der Software zum dauerhaften Verbleib beim Kunden (Software-as-a-Service).
§ 4Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit erfolgreicher Registrierung und Einrichtung eines Kontos bzw. mit Abschluss einer individuellen Vereinbarung (z. B. im Rahmen des Pilot-Programms) zustande.
Bei kostenpflichtigen Tarifen beginnt der Vertrag mit der Bestätigung der Zahlung über den vom Anbieter eingesetzten Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe).
§ 5Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise des gewählten Tarifs. Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Die Abrechnung erfolgt — sofern nicht abweichend vereinbart — monatlich im Voraus. Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird (siehe § 6).
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach vorheriger Ankündigung zu sperren.
§ 6Laufzeit und Kündigung
Sofern nicht anders vereinbart, sind die Verträge monatlich kündbar mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail).
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen die Möglichkeit zum Export seiner Daten bereit. Danach werden die Daten gelöscht.
§ 7Pflichten des Kunden
- Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter.
- Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte und Daten nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
- Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten im Rahmen der bereitgestellten Exportfunktionen mitverantwortlich.
§ 8Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Updates oder aus Gründen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern), nicht erreichbar ist.
§ 9Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf die Summe der in den letzten 12 Monaten gezahlten Entgelte beschränkt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn sowie für Datenverluste, bei denen der Kunde keine zumutbaren Sicherungen (Backups) vorgenommen hat, ist ausgeschlossen.
§ 10Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO. Die Einzelheiten regelt ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung der von ihm eingestellten personenbezogenen Daten (z. B. seiner Mitarbeitenden und Kunden) verantwortlich.
§ 11Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — Regensburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.